Stefan Evers ist neuer Berliner Kultursenator. Der CDU-Politiker und bisherige Finanzsenator übernimmt zusätzlich das Kulturressort, nachdem Sarah Wedl-Wilson zurückgetreten ist. Evers gilt als klassischer Haushalts- und Verwaltungsfachmann innerhalb der Berliner CDU und hat sich in den vergangenen Jahren vor allem durch eine strikte Finanzpolitik profiliert. In der Landesregierung zählt er zu den einflussreichsten Stimmen, wenn es um Budgetfragen und Konsolidierung geht.
Der Wechsel folgt auf die sogenannte Fördergeldaffäre. Wedl-Wilson war nach massiver Kritik des Rechnungshofs zurückgetreten. Es geht um rund 2,6 Millionen Euro Fördermittel, die für Projekte gegen Antisemitismus teils ohne saubere Prüfverfahren und unter politischem Druck vergeben worden sein sollen. Der Skandal hat die Kulturverwaltung nachhaltig beschädigt und die politische Verantwortung neu verteilt.
Von der Berliner Kulturszene kritisch gesehen wird nun vor allem Evers‘ Doppelrolle als Finanz- und Kultursenator. Sie könnte dazu führen, dass kulturpolitische Entscheidungen stärker unter Haushaltsvorbehalt geraten und sich an fiskalischen Kriterien orientieren. In einer Stadt, in der Kultur ohnehin dauerhaft um Mittel und Räume konkurriert, wächst damit die Sorge, dass weniger eine künstlerische Logik als vielmehr eine der Konsolidierung den Ausschlag gibt. Das birgt die Gefahr, dass experimentelle Formate und freie Szenen – aber auch die Clubkultur – stärker unter Rechtfertigungsdruck geraten und Kulturpolitik insgesamt enger geführt wird.
Die Übernahme des Amtes fällt in eine Zeit des anhaltenden Berliner Clubsterbens. Die Zukunft mehrerer Clubs auf dem RAW-Gelände ist ungewiss, ebenso die des Humboldthain, der sich durch einen geplanten Hotelbau bedroht sieht. Der gemeinnützige Kulturverein diskoBabel, der auch das Jonny Knüppel beherbergt, hatte aufgrund privater Bebauungspläne zuletzt die Aufgabe seines Standorts bekanntgeben müssen.
