Deutscher Bundestag (Foto: Deutscher Bundestag/Felix Zahn)
Nach mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen haben sich die Parteien der Ampel-Koalition auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Einige Punkte für die Musik- und Clubkultur wurden aufgenommen. Ebenfalls wurde eine Legalisierung von Cannabis beschlossen.
Im Bereich des Städtebaus werden Clubs und Livemusikstätten einen kulturellen Bezug zugeordnet. Die Baunutzungsverordnung sowie der Lärmschutz sollen angepasst werden, um die Entstehung neuer Clubs zu vereinfachen. Im Bereich der Kulturförderung sollen Clubs nachhaltig erhalten werden. So heißt es: „Clubs und Livemusikstätten sind Kulturorte. Wir sichern kulturelle Nutzungen in hochverdichteten Räumen und unterstützen Investitionen in Schallschutz und Nachhaltigkeit.” Ebenfalls sollen die Musikstättenförderung weiterentwickelt und freie Kulturorte wie Galerien unterstützt werden.
Viel Raum nimmt die Situation freier Künstler*innen und Kreativer ein. Hier soll die aktuelle Förderung fortgesetzt werden. Dazu kommt eine finanzielle Stärkung der Sozialkasse sowie eine Erhöhung der Zuverdienstgrenze.
Auch der Absatz zum Thema Cannabis wurde erweitert: „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen-” Auch Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen zur Schadensminderung sollen ausgebaut werden.
