Die Clubszene Georgiens protestiert gegen die Parlamentswahlen. Ende Oktober gewann diese die Moskau-freundliche Partei Georgischer Traum. Viele zweifelten das Ergebnis an, darunter auch die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili. OSZE-Beobachter kritisierten den Ablauf der Wahl. Gestern entschied das Verfassungsgericht, das Wahlergebnis nicht zu annullieren, und erklärte, dass es keine Grundlage gebe, das Ergebnis anzufechten.
Befürchtet wird nun, dass sich Georgien durch die Wahl vom Westen entfernt und stärker von Russland beeinflusst wird. Die Partei Georgischer Traum setzt auf konservative Werte und sucht die Nähe zu Kremelchef Vladimir Putin. Als Reaktion darauf entbrannten in den letzten Tagen massive Proteste progressiver Kräfte.
Viele Veranstaltungsorte und Radiosender aus der elektronischen Musik äußerten sich alarmiert zu der aktuellen Lage in Georgien.
„Der Prozess jahrelanger gesellschaftlicher Arbeit, Entbehrungen und Kämpfe – ein demokratischer Staat zu werden, in Freiheit und Gleichheit verwurzelt – ist vorübergehend ins Stocken geraten. (…) Die Clubszene von Tiflis hat sich nie unterdrückerischen Kräften gebeugt und weigert sich auch jetzt, den korrupten Versuchen einer illegitimen Regierung nachzugeben, die kollektiven Errungenschaften unserer Gesellschaft zu zerstören. Der Aufstieg des Rechtspopulismus und die Verabschiedung der von Russland unterstützten und gegen LGBTQ+ gerichteten Gesetze im Jahr 2024 sind ein direkter Angriff auf diese Errungenschaften, auf eine gemeinsame und befreite Zukunft”, schreibt der Nachtclub Bassiani, der 2014 als Antwort auf queerfeindliche Attacken im Vorjahr eröffnete, in einem Beitrag. Fünf weitere Clubs teilten diesen: Left Bank, Tbili Orgia, MTKVARZE, tes club und KHIDI. Unter dem Post bekündeten viele DJs wie zum Beispiel Varg2TM, Rødhåd und Nastia und Party-Kollektive wie Eerste Communie und Mala Junta ihre Solidarität.
„Die Polizei geht hart gegen Demonstrant:innen, Presse und Oppositionelle vor”, kommentiert Refuge Worldwide: „Unsere Freunde @leftbanktbilisi @mutantradiotbilisi und @basssiani gehören zu den Dutzenden von Kultureinrichtungen, die aus Protest gegen die Regierung ihre Türen geschlossen haben. Wir wünschen dem georgischen Volk in den kommenden Wochen weiterhin viel Kraft im Kampf um die Zukunft des Landes. Solidarische Grüße aus Berlin.”
