burger
burger

Bauausschuss des Bundestags: Clubs sind Kulturstätten

Bundestag Vogelperspektive (Foto: Unsplash)

Clubs sind Kulturstätten. Das hat der Bauausschuss des Bundestags gestern entschieden. Eine Zustimmung des Bundestags am Freitag gilt damit als sicher.

In das im November 2020 beschlossene Baulandmobilisierungsgesetz hatten die Abgeordneten der Koalition die Forderungen der Clubs und des parlamentarischen Forums Clubkultur nicht mit aufgenommen. Innenminister Horst Seehofer hatte sich persönlich gegen eine Anerkennung von Clubs als Kulturstätten ausgesprochen. Nun hat sich das parlamentarische Forum darauf geeinigt, einen gemeinsamen Entschließungsantrag einzubringen, dem gestern im Bauausschuss von allen Fraktionen außer der AfD zugestimmt wurde. Über den Antrag wird am Freitag im Plenum des Bundestags abgestimmt.

Damit werden Clubs in der Baunutzungsverordnung nicht länger als „Vergnügungsstätten”, sondern als „Anlagen kultureller Zwecke” bewertet. Auch die Einführung einer Experimentierklausel Lärmschutz ist Teil des Beschlusses. Die Länder haben so mehr Autonomie, Lärm-Konflikte flexibler und im Interesse von Clubs zu lösen.

In einer Pressemitteilung erklärt Caren Lay (stellv. Vorsitzende sowie baupolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE): „Mit der Anerkennung von Clubs als Kulturstätten durch den Bauausschuss ist der erste Schritt getan, um das Clubsterben zu stoppen.” Weiter führt sie an: „Der Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf ist eine Willensbekundung des Parlamentes. Nicht mehr und nicht weniger. Mit dieser symbolische Anerkennung Ist der erste Schritt getan. Die Arbeit im Parlamentarischen Forum Clubkultur hat sich gelohnt. Allerdings ist es fraglich, ob die Bundesregierung es in dieser Legislatur noch umsetzt. Es darf daher nicht bei einem Schaufensterantrag bleiben, ich erwarte die Umsetzung noch in dieser Legislatur, sonst fangen wir ab Oktober wieder von vorne an.“ 

Bei weiteren wichtigen Forderungen der Clubszene gibt es aber keinen Fortschritt, gibt Lay zu bedenken: „Weder beim Schutz bestehender Clubs noch bei der Einführung von Kultur-(Schutz-)Gebieten oder bei der dringenden Deckelung von Gewerbemieten und einem besseren Kündigungsschutz für Clubs sind wir einen Schritt weiter gekommen. Darauf werden wir als Linksfraktion in der nächsten Legislatur weiter drängen.”



News

Weiterlesen

Straelen: Illegaler Rave auf Fliegerhorst aufgelöst

Ein illegaler Rave in Nordrhein-Westfalen mit über 250 Besucher.innen wurde in der Nacht zu Sonntag von der Polizei aufgelöst.

Straelen: Illegaler Rave auf Fliegerhorst aufgelöst

Ein illegaler Rave in Nordrhein-Westfalen mit über 250 Besucher.innen wurde in der Nacht zu Sonntag von der Polizei aufgelöst.

Spotify: 1500 Mitarbeiter:innen von erneuter Entlassungswelle betroffen

17 Prozent der Spotify-Stellen sollen gestrichen werden. Das teilte CEO Daniel Ek zu Beginn der Woche seinen Angestellten mit.

Moskau: Razzien in queeren Clubs nach LGBTIQ+-Verbot

Kurz nach Beschluss des Verbotes der LGBTIQ+-Bewegung stürmte die Polizei mehrere queere Clubs in der russischen Hauptstadt.

Clubs und Festivals: Förderantrag vom Bundestag abgelehnt

DIE LINKE hatte einen Antrag zur Förderung der Clubkultur eingereicht, der zuständige Bundestagsausschuss stimmte geschlossen gegen diesen.

Open Ground: Neuer Techno-Club eröffnet in Wuppertal

Seit 2016 wird in Wuppertal ein Weltkriegsbunker zu einem Technoclub umgebaut. Erfahrt hier, was euch im Open Ground erwartet.

Photobastei: Ausstellungen über Technokultur in der Schweiz

„Techno gehört ins Museum!”, findet die Zürcher Photobastei. Im kommenden März lässt sie ihren Worten mit den Ausstellungen „Techno Worlds” und „The Pulse of Techno” Taten folgen.

Astra Stube und Co: Hamburger Clubs vor dem Aus gerettet

Hamburger Clubs wie das Fundbureau und der Waagenbau haben nach dem feststehenden Abriss der Sternbrücke ein neues Zuhause gefunden.

GROOVE-Leser:innenpoll 2023: Fette Preise für eure Meinung

Macht mit beim GROOVE Leser:innenpoll und gewinnt Musiktechnik, Plattenpakete und weitere Goodies im Wert von tausenden von Euros.

The Grand Lighthouse: Neues Boutique-Winterfestival in Bad Gastein

Ein winterlicher Ableger des Lighthouse Festivals in den österreichischen Alpen verspricht Wes-Anderson-Charme.
Daniel Ek, CEO von Spotify (Foto: Presse)

Spotify: 1500 Mitarbeiter:innen von erneuter Entlassungswelle betroffen

17 Prozent der Spotify-Stellen sollen gestrichen werden. Das teilte CEO Daniel Ek zu Beginn der Woche seinen Angestellten mit.
Eine mutmaßliche Polizei-Razzia in Moskau (Screenshot: X/ @kolezev)

Moskau: Razzien in queeren Clubs nach LGBTIQ+-Verbot

Kurz nach Beschluss des Verbotes der LGBTIQ+-Bewegung stürmte die Polizei mehrere queere Clubs in der russischen Hauptstadt.
Bundestag

Clubs und Festivals: Förderantrag vom Bundestag abgelehnt

DIE LINKE hatte einen Antrag zur Förderung der Clubkultur eingereicht, der zuständige Bundestagsausschuss stimmte geschlossen gegen diesen.
Das Open Ground in Wuppertal (Foto: Open Ground)

Open Ground: Neuer Techno-Club eröffnet in Wuppertal

Seit 2016 wird in Wuppertal ein Weltkriegsbunker zu einem Technoclub umgebaut. Erfahrt hier, was euch im Open Ground erwartet.
Photobastei Zürich (Foto: Presse)

Photobastei: Ausstellungen über Technokultur in der Schweiz

„Techno gehört ins Museum!”, findet die Zürcher Photobastei. Im kommenden März lässt sie ihren Worten mit den Ausstellungen „Techno Worlds” und „The Pulse of Techno” Taten folgen.
Die Astra Stube unter der Hamburger Sternbrücke. (Foto: Wikipedia)

Astra Stube und Co: Hamburger Clubs vor dem Aus gerettet

Hamburger Clubs wie das Fundbureau und der Waagenbau haben nach dem feststehenden Abriss der Sternbrücke ein neues Zuhause gefunden.

GROOVE-Leser:innenpoll 2023: Fette Preise für eure Meinung

Macht mit beim GROOVE Leser:innenpoll und gewinnt Musiktechnik, Plattenpakete und weitere Goodies im Wert von tausenden von Euros.
The Grand Lighthouse (Foto: Josha Lohrengel)

The Grand Lighthouse: Neues Boutique-Winterfestival in Bad Gastein

Ein winterlicher Ableger des Lighthouse Festivals in den österreichischen Alpen verspricht Wes-Anderson-Charme.