Das Berghain (Foto: Alexis Waltz)

Innenminister Horst Seehofer hat im Bauausschuss erklärt, dass keinerlei Verbesserungen für Clubs in der aktuellen Reform des Baugesetzes vorgesehen sind. Clubs werden also nicht als Kulturstätten anerkannt, sie bleiben Vergnügungsorte. Das berichtet Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Am letzten Donnerstag hatte das Bundeskabinett eine Novelle des Baugesetzbuches beschlossen. Anlässlich der Verabschiedung des Baulandmobilisierungsgesetzes im Bundeskabinett erklärte Lay: „Es ist sehr enttäuschend, dass darin keinerlei Vorschläge enthalten sind, Clubs als Kultureinrichtungen anzuerkennen und das Clubsterben zu stoppen.”

Weiter schreibt Lay: „Bisher werden Clubs von der Rechtsprechung als Vergnügungsstätten behandelt. […] Clubs mit kuratiertem Programm wie Konzerthäuser oder Programmkinos zu behandeln, könnte ein Baustein sein, um ihre Verdrängung zu stoppen. Die Integration Kulturschutz in den Milieuschutz ist nicht vorgesehen. Dabei brauchen wir solche Kulturschutzgebiete dringend, damit der Verdrängungskampf von Clubs gestoppt werden kann.”

Im letzten Jahr hatte die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zum Clubsterben im Bundestag gestellt.