Bochum: Petition gegen Vergnügungssteuer

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Die Club- und Kulturlandschaft hat in den letzten Jahren mit steigenden Kosten zu kämpfen. Deshalb wurde infolge der Pandemie die Vergnügungssteuer für eine begrenzte Zeit ausgesetzt. Ab dem 1. Januar 2024 soll sie wieder eingeführt werden. Dagegen regt sich nun Widerstand: Eine Petition zur Abschaffung der Steuer wurde in Bochum gestartet.

Die Vergnügungssteuer ist eine Zwangsabgabe, die vor allem Vergnügungseinrichtungen, Spielhallen und Tanzveranstaltungen betrifft. Dabei handelt es sich um eine örtliche Steuer, die sich auf in den Gemeinden veranstaltete Vergnügungen bezieht – dazu gehören Tanzveranstaltungen, Filmvorführungen und der Betrieb von Spiel- und Unterhaltungsstätten.

In Bochum beträgt diese Steuer 20 Prozent. Das Bochumer Publikum, Kulturschaffende und Clubbetreiber:innen haben nun eine Petition auf die Beine gestellt, um der Steuer entgegenzuwirken. Unter anderem der Schlegel Kultur Club teilte den zugehörigen Text in einem Instagram-Post, in dem bedauert wird, dass Clubs- und Tanzveranstaltungen in Bochum nicht als Kulturgut betrachtet werden. Das soll sich ändern. Ein weiteres Ziel ist es, bei der Bochumer Ratssitzung am 14. Dezember Druck auf die Politik auszuüben. Über 1000 Personen folgten dem Aufruf bereits, 1500 Unterschriften sind das nächste Ziel.

Hier geht es zur Petition.

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