Cannabis: Bundestag debattiert über Gesetzesentwurf zur Legalisierung

Am 18. Oktober hat der deutsche Bundestag erstmals über den Gesetzesentwurf zur Cannabis-Legalisierung debattiert. Die Ampel-Koalition möchte Cannabis mit Einschränkungen freigeben. Die Opposition kritisiert die Bundesregierung hingegen vehement – sie sehe eine Gefahr für die Gesundheit, besonders von jungen Menschen.

SPD, Grüne und FDP wollen deshalb zusätzlich den Jugendschutz stärken. Das erklärte Ziel: Der Konsum von Cannabis soll sicherer werden. Eine Legalisierung würde eine bessere Kontrolle des Schwarzmarktes ermöglichen und verhindern, dass giftige Stoffe beigemischt werden. Außerdem sollen Gelder in die Suchtprävention fließen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigt im Rahmen der Legalisierung eine breite Aufklärungskampagne an, die sich an Kinder, Jugendliche, Eltern und Lehrer:innen richten soll.

Der Gesetzentwurf sieht vor, den Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis für Erwachsene zu legalisieren. Erlaubt werden soll auch der Anbau von bis zu drei Hanfpflanzen zum Eigenkonsum. In sogenannten Cannabis-Clubs dürften bis zu 500 Mitglieder gemeinsam Cannabis anbauen. Für Minderjährige bliebe  Cannabis weiterhin verboten.

In Fachausschüssen soll das geplante Gesetz nun weiter beraten werden. Sollte es wie geplant 2024 zu einer Legalisierung von Cannabis kommen, müsste der Entwurf in den verbleibenden Sitzungswochen bis Mitte Dezember beschlossen werden.

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