Ecstasy (Foto: Commons/DEA)
Eines der Wahlversprechen der derzeitigen Ampel-Regierung ist die bundesweite Legalisierung von Cannabis. Die Berliner Grünen gehen einen Schritt weiter und fordern die Entkriminalisierung von Kokain, Ecstasy und anderen sogenannten harten Drogen. Kurz vor der Hanfparade am Samstag verlautbart der Grünen-Fraktionsvorsitzende Werner Graf: „Das Recht auf Rausch sollte in einer Stadt der Freiheit wie Berlin selbstverständlich sein, das klappt auch ohne die Mentalität einer bayerischen Dorfpolizei”.
Damit sei nicht gleich die Legalisierung gemeint. Eher eine Entkriminalisierung des Besitzes kleiner Mengen, also die Einstellung von Strafverfahren, wie es in Berlin bereits bei Cannabis gängig ist. Obwohl der Besitz verboten ist und von der Polizei geahndet wird, werden die Verfahren bei Mengen unter 15 Gramm des Rauschgifts von der Staatsanwaltschaft in aller Regel eingestellt. Für Speed, Ecstasy oder Kokain können sich die Berliner Grünen, die in Koalition mit SPD und der Linken das Land regieren, nun eine ähnliche Regelung vorstellen.
Auf Bundesebene schmieden SPD, Grüne und FDP gerade daran, Cannabis zu legalisieren, und sogar an Möglichkeiten, einen kontrollierten Verkauf der Droge in bestimmten Geschäften einzuführen. Vor Ende des Jahres wird ein Gesetzentwurf dafür erwartet.
